Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der unter https://arisaistudio.com/ bereitgestellten Plattform „ARIS AI Studio“ sowie für alle damit verbundenen Leistungen, Funktionen und Verträge zwischen dem Betreiber und den Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend „Nutzer“).

Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Betreiber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu. Ergänzend gelten die Datenschutzerklärung, die Richtlinie zur zulässigen Nutzung sowie die Rückerstattungs- und Credit-Richtlinie.

Vertragspartner und Betreiber der Plattform ist:

ARIS AI Studio ist eine kommerzielle Plattform, mit der Nutzer automatisiert Videos durch KI-Systeme erzeugen können. Der Funktionsumfang umfasst insbesondere:

• Eingabe von Text-Prompts zur Beschreibung der gewünschten Videoaufnahme
• Upload von Referenzbildern und weiteren Referenzmedien
• Auswahl von Videolänge, Auflösung bzw. Qualität und Bildformat
• Nutzung der jeweils in der Plattform bereitgestellten KI-Modelle bzw. KI-Infrastruktur
• Erzeugung, Speicherung, Vorschau und Download der generierten Videos
• Erwerb und Verbrauch von Credits für Videogenerierungen

Die Leistung des Betreibers besteht in der Bereitstellung der Plattform und der technischen Durchführung der beauftragten Generierungsvorgänge, nicht in der Erstellung eines Werkes mit einem bestimmten künstlerischen oder inhaltlichen Ergebnis.

Für die Nutzung der Generierungsfunktionen ist ein Nutzerkonto erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten. Zugangsdaten und Anmeldecodes sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

Die Registrierung ist ausschließlich volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen gestattet. Der Nutzer haftet für Aktivitäten, die über sein Konto vorgenommen werden, soweit ihm dies zurechenbar ist. Ein Verdacht auf unbefugte Nutzung ist unverzüglich zu melden.

Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere:

• die Plattform nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen
• keine rechtswidrigen, rechteverletzenden oder irreführenden Inhalte zu erzeugen oder hochzuladen
• die Richtlinie zur zulässigen Nutzung (Acceptable Use Policy) einzuhalten
• keine technischen Schutzmaßnahmen, Limits oder Abrechnungsmechanismen zu umgehen
• die Plattform nicht automatisiert in einer Weise zu belasten, die den Betrieb gefährdet

Alle über die Plattform erzeugten Videos werden vollautomatisiert durch KI-Systeme auf Basis der Eingaben des Nutzers erstellt. Es findet keine redaktionelle Vorabprüfung jedes einzelnen Ergebnisses durch den Betreiber statt. KI-Systeme können Bildinhalte, Bewegungen, Text, Gesichter, Objekte oder Töne fehlerhaft, unrealistisch oder unerwartet darstellen.

Der Nutzer ist dafür verantwortlich, generierte Inhalte vor einer Veröffentlichung oder kommerziellen Verwendung eigenständig zu prüfen, insbesondere im Hinblick auf Rechte Dritter, Kennzeichnungspflichten für KI-generierte Inhalte und die inhaltliche Richtigkeit.

Der Betreiber schuldet die technische Durchführung des Generierungsvorgangs, jedoch keinen bestimmten kreativen, stilistischen oder inhaltlichen Erfolg. Es wird keine Zusage gemacht, dass ein generiertes Video den Erwartungen, Vorstellungen oder Verwendungszwecken des Nutzers entspricht.

KI-Generierungen enthalten zufallsbasierte Komponenten. Identische oder nahezu identische Prompts, Einstellungen und Referenzmedien können daher zu unterschiedlichen Ergebnissen führen. Dies ist ein systembedingtes Merkmal generativer KI und stellt keinen Mangel dar.

Der Betreiber bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Updates, Störungen bei eingesetzten Dienstleistern, Kapazitätsengpässe oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Betreibers können zu zeitweisen Einschränkungen führen. Geplante Wartungen werden nach Möglichkeit angekündigt.

Videogenerierungen werden über ein Credit-Modell abgerechnet. Credits können in Paketen oder im Rahmen von Plänen erworben werden. Die jeweils gültigen Preise, Paketgrößen und Leistungsumfänge ergeben sich aus der Preisdarstellung in der Plattform zum Zeitpunkt des Kaufs. Alle Verbraucherpreise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit ausgewiesen.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den jeweils in der Plattform angegebenen Zahlungsdienstleister: [eingesetzter Zahlungsdienstleister — vom Betreiber zu ergänzen]. Es gelten zusätzlich die dort dargestellten Zahlungsbedingungen.

Credits sind an das jeweilige Nutzerkonto gebunden, nicht übertragbar und nicht in Bargeld auszahlbar, soweit gesetzlich nicht anders vorgeschrieben.

Credits werden grundsätzlich mit dem Start der Generierung reserviert bzw. abgebucht, da bereits mit der Beauftragung Rechenleistung bei der eingesetzten KI-Infrastruktur in Anspruch genommen wird. Der voraussichtlich erforderliche Credit-Betrag wird dem Nutzer vor dem Start der Generierung in der Benutzeroberfläche angezeigt.

Weicht der tatsächliche Verbrauch vom Schätzwert ab, kann eine Nachverrechnung oder Gutschrift der Differenz erfolgen. Die Abbuchung erfolgt nach den in der Benutzeroberfläche angezeigten Bedingungen.

Bricht eine Generierung aus technischen Gründen ab oder wird kein nutzbares Video bereitgestellt, gilt der Vorgang als technisch fehlgeschlagen. In diesem Fall werden die betroffenen Credits nach Prüfung grundsätzlich automatisiert oder auf Anfrage wiederhergestellt.

Kein technischer Fehler liegt vor, wenn ein Video technisch erfolgreich erstellt und bereitgestellt wurde, der Nutzer aber mit dem Inhalt, Stil oder der Bildwirkung nicht zufrieden ist, oder wenn eine Generierung aufgrund von Eingaben abgelehnt wird, die gegen Vorgaben der eingesetzten KI-Dienste oder gegen die Richtlinie zur zulässigen Nutzung verstoßen.

Bei technischen Fehlern prüft der Betreiber eine Wiederherstellung der betroffenen Credits oder eine andere angemessene Lösung, etwa eine kostenfreie Wiederholung der Generierung. Details regelt die Rückerstattungs- und Credit-Richtlinie.

Gesetzliche Rechte von Verbrauchern, insbesondere Rechte bei Mängeln sowie ein etwaiges gesetzliches Widerrufsrecht, bleiben unberührt. Hinweis: Bei digitalen Inhalten und sofortiger Leistungserbringung kann das Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften vorzeitig erlöschen, wenn der Nutzer der sofortigen Ausführung ausdrücklich zustimmt und seine Kenntnis vom Erlöschen bestätigt.

Wurde eine Generierung technisch erfolgreich abgeschlossen und ein Video bereitgestellt, begründet allein die subjektive Unzufriedenheit mit dem kreativen Ergebnis grundsätzlich keinen automatischen Anspruch auf Rückerstattung oder Wiederherstellung von Credits, da die Rechenleistung verbraucht und die geschuldete technische Leistung erbracht wurde.

Zwingende gesetzliche Verbraucherrechte werden hierdurch nicht ausgeschlossen oder eingeschränkt.

Der Nutzer kann Bilder und weitere Medien als Referenz hochladen, um Stil, Bildaufbau, Objekte oder Start- und Endbilder einer Generierung zu beeinflussen. Der Betreiber kann Formate, Dateigrößen, Anzahl und Inhalte technisch begrenzen und Uploads ablehnen.

Der Nutzer ist allein verantwortlich für alle von ihm eingegebenen Prompts und hochgeladenen Inhalte. Der Betreiber führt keine vollständige inhaltliche Vorabprüfung durch. Der Nutzer stellt den Betreiber von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund rechtsverletzender Eingaben oder Uploads des Nutzers entstehen, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung zu verantworten hat.

Der Nutzer versichert, über alle erforderlichen Rechte, Lizenzen und Einwilligungen zu verfügen, um die hochgeladenen Inhalte für die beauftragte KI-Verarbeitung zu nutzen. Dies umfasst insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und Datenschutzrechte sowie bei Abbildungen von Personen die erforderliche Einwilligung der abgebildeten Person. Der Nutzer hält schriftliche Freigaben (Releases) abgebildeter Personen bereit und legt sie uns auf Anfrage vor.

Der Nutzer stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus dem Fehlen oder der Unwirksamkeit solcher Rechte oder Einwilligungen resultieren — insbesondere aus Ansprüchen abgebildeter Personen wegen Verletzung des Rechts am eigenen Bild (§§ 22, 23 KUG). Dies umfasst auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung. Die Freistellung gilt nicht, soweit uns ein Verschulden trifft.

Es ist untersagt, Bilder oder Medien realer Personen ohne deren nachweisbare Einwilligung hochzuladen oder zu verarbeiten, insbesondere zur Erstellung täuschend echter Darstellungen („Deepfakes“), zur Nachbildung von Identitäten oder zur Erzeugung von Inhalten sexueller, diffamierender oder rufschädigender Art. Inhalte mit Minderjährigen in sexualisierten Kontexten sind ausnahmslos verboten.

Die Erzeugung, Speicherung und Verbreitung rechtswidriger Inhalte über die Plattform ist untersagt, insbesondere von Inhalten mit strafbarem, gewaltverherrlichendem, volksverhetzendem, diskriminierendem, jugendgefährdendem oder rechteverletzendem Charakter. Einzelheiten regelt die Richtlinie zur zulässigen Nutzung.

Untersagt sind insbesondere:

• Manipulation von Credits, Preisen, Guthaben oder Abrechnungsvorgängen
• missbräuchliche oder wiederholt unbegründete Rückerstattungsanfragen
• Mehrfachkonten zur Umgehung von Limits, Sperren oder Testkontingenten
• Reverse Engineering, unbefugter Zugriff auf Systeme, Schnittstellen oder Daten Dritter
• Einsatz von Bots, Scraping oder automatisierten Skripten ohne ausdrückliche Zustimmung

Alle Rechte an der Plattform selbst, einschließlich Software, Design, Marken, Logos, Oberflächen und Dokumentation, verbleiben beim Betreiber bzw. bei den jeweiligen Rechteinhabern. Dem Nutzer wird für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur vertragsgemäßen Verwendung der Plattform eingeräumt.

Soweit rechtlich möglich und soweit keine Rechte Dritter entgegenstehen, darf der Nutzer die von ihm rechtmäßig erzeugten Videos für eigene private und kommerzielle Zwecke verwenden. Der Betreiber erhebt an den Ergebnissen keine eigenen Verwertungsansprüche, mit Ausnahme der zur Bereitstellung des Dienstes erforderlichen technischen Nutzung sowie einer Veröffentlichung in öffentlichen Bereichen der Plattform, sofern der Nutzer dies ausdrücklich aktiviert.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass rein maschinell erzeugte Inhalte nach derzeitiger Rechtslage urheberrechtlich möglicherweise nicht oder nur eingeschränkt schutzfähig sind. Der Betreiber kann daher keine Zusicherung über den Bestand urheberrechtlicher Schutzrechte an generierten Videos treffen.

Zur Erbringung der Leistungen setzt der Betreiber technische Dienstleister ein, insbesondere für KI-Modelle, Rechenkapazität, Hosting, Speicherung, Authentifizierung und Zahlungsabwicklung. Prompts, Referenzmedien und technische Parameter können zur Durchführung der Generierung an diese Dienstleister übermittelt werden. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.

Eingesetzte KI-Dienste können eigene Nutzungsrichtlinien, Inhaltsfilter, Moderationssysteme, Kontingente und technische Grenzen vorsehen und Anfragen ablehnen oder verzögern. Der Betreiber hat hierauf keinen Einfluss. Ändert, beschränkt oder beendet ein Dienstleister sein Angebot, kann dies zu Anpassungen, Einschränkungen oder zum Entfall einzelner Funktionen führen.

Der Betreiber kann Inhalte entfernen, einzelne Funktionen einschränken oder Nutzerkonten vorübergehend sperren bzw. dauerhaft schließen, wenn ein Nutzer erheblich oder wiederholt gegen diese AGB, gegen die Richtlinie zur zulässigen Nutzung oder gegen geltendes Recht verstößt. Der Betreiber wird dabei die Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigen und Maßnahmen in der Regel vorher ankündigen, sofern dies rechtlich zulässig und zumutbar ist.

Nutzer können ihr Konto jederzeit kündigen. Der Betreiber kann das Nutzungsverhältnis mit einer angemessenen Frist kündigen; das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bereits bezahlte, nicht verbrauchte Credits werden bei einer Kündigung durch den Betreiber ohne Verschulden des Nutzers anteilig erstattet.

Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, im Rahmen übernommener Garantien sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Keine Haftung besteht für Inhalte, die vom Nutzer veranlasst wurden, für die Verwendung generierter Videos durch den Nutzer, für Ergebnisse, die den kreativen Erwartungen nicht entsprechen, sowie für Datenverluste, soweit der Nutzer keine zumutbaren eigenen Sicherungen vorgenommen hat.

Der Betreiber darf die Plattform weiterentwickeln, Funktionen ergänzen, ändern oder einstellen, insbesondere aus technischen, rechtlichen oder wirtschaftlichen Gründen sowie bei Änderungen bei eingesetzten Dienstleistern. Wesentliche Einschränkungen kostenpflichtiger Leistungen werden vorab in angemessener Frist mitgeteilt; entfällt dabei eine wesentliche bezahlte Leistung, kann der Nutzer den betroffenen Vertrag kündigen.

Der Betreiber kann diese AGB anpassen, sofern hierfür ein sachlicher Grund vorliegt, insbesondere bei Rechtsänderungen, neuen Funktionen oder geänderten technischen Abläufen. Nutzer werden über Änderungen in Textform, etwa per E-Mail oder Hinweis in der Plattform, mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten informiert. Widerspricht der Nutzer nicht bis zum Wirksamwerden, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Wirkung wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs kann jede Partei das Nutzungsverhältnis kündigen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der durch zwingende Vorschriften des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts gewährte Schutz nicht entzogen wird.

Für Streitigkeiten mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Betreibers ausschließlicher Gerichtsstand. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Vertragssprache ist Deutsch. Mitteilungen können wirksam per E-Mail an die im Nutzerkonto hinterlegte Adresse erfolgen.

Stand dieser AGB: [Datum der Veröffentlichung — vom Betreiber zu ergänzen]